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Strommasten im ländlichen Raum

Rechtliche Grundlagen und Verfahren zum Netzausbau

Rechtliche Grundlagen

Hier finden Sie die rechtlichen Grundlagen zum Netzausbau. Bei dem vorliegenden Vorhaben, der Errichtung einer 380KV Höchstspannungsleitung von Niebüll nach Brunsbüttel handelt es sich um ein Vorhaben, dass nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) durchgeführt wird.

Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG)

Raumordnungsgesetz (ROG)

Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV)

Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG)

26. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Netzentwicklungsplan (NEP)

Verfahren

Aktuell befindet sich das Verfahren noch im informellen Status. Auf Grundlage einer Beschleunigungsvereinbarung zwischen Netzbetreibern, Land, Kreisen und weiteren Beteiligten vom August 2011 sowie der Realisierungsvereinbarung zur Westküstenleitung vom März 2013 finden zurzeit Informationsveranstaltungen auf breiter Ebene statt. Damit gehen die Beteiligten einen neuen Weg. Bei noch keinem anderen großen Infrastrukturvorhaben in Schleswig-Holstein wurden die Bürger so frühzeitig eingebunden, um deren Hinweise, Anregungen aber auch Bedenken frühzeitig in die Planungen einfließen zu lassen.

Zur Verfahrensbeschleunigung wird auf ein Raumordungsverfahren verzichtet und die raumordnerischen Fragestellungen im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens mit berücksichtigt.

Anstelle des Raumordnungsverfahrens tritt zur weiteren Planung der Trasse ein Dialogprozess unter Federführung des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein.

Dies geschieht unter intensiver Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Ziel des Dialogprozesses ist die gemeinsame Erarbeitung der konfliktärmsten Vorzugsvariante der aktuell diskutierten Trassenkorridore. Dabei bleibt es bei einem mehrere 100 m breiten Trassenkorridor. Die Struktur und den Zeitplan für den Dialogprozess können Sie dem Flyer des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume entnehmen.

Beim Dialogprozess handelt sich um kein Genehmigungsverfahren, daher ist auch kein Rechtsweg möglich. Das Ergebnis ist aber wesentliche Grundlage für die weiteren Planungen.

Zeitplanung zur Realisierung

Folgender Zeitplan für die Planung und Umsetzung der Bauabschnitte der Westküstentrasse im Kreis Nordfriesland wurde im Rahmen der Realisierungsvereinbarung zwischen dem Land, Netzbetreiber TenneT und den Kreisen Nordfriesland und Dithmarschen erarbeitet.

 

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Zeitstrahl Netzausbau
 

Planfeststellungsverfahren

Anschließend wird diese im Dialogverfahren erarbeitete Vorzugsvariante im Planfeststellungsverfahren trassenscharf geplant. Erst hier werden der genaue Verlauf und die Standorte der Masten und deren Bauart festgelegt.

Zweck der Planfeststellung ist es, alle von dem Vorhaben betroffenen öffentlichen und privaten Belange gegeneinander abzuwägen und widerstrebende Interessen auszugleichen.
Die Planfeststellung (Planfeststellungsbeschluss) ersetzt alle nach anderen Rechtsvorschriften notwendigen öffentlich-rechtlichen Genehmigungen, Erlaubnisse, Bewilligungen und Zustimmungen, ohne dass es noch Zustimmungen anderer Behörden bedarf (Konzentrationswirkung) und ist rechtliche Grundlage für eine evtl. erforderliche Enteignung und die vorläufige Besitzeinweisung. Bei Einwänden gegen das Ergebnis ist unter bestimmten Voraussetzungen der Rechtsweg möglich. Verantwortlich für die Durchführung ist das Land Schleswig-Holstein.

 

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Netzausbau Verfahrensschema

Bei weiteren Fragen und Anregungen können Sie Sie uns unter folgender Emailadresse erreichen:

netzausbau@nordfriesland.de 

Aufgrund der teilweise sehr komplexen Zusammenhänge bitten wir um Verständnis, wenn wir Ihre Frage nicht unmittelbar beantworten können. In diesem Fall werden wir Ihre Fragen an die zuständigen Stellen im Energiewendeministerium bzw. an den Netzbetreiber weiterleiten.