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Foto: Bernd Höfer, Breklum

Kreishaus in der Marktstraße in Husum

FAQ Corona: Antworten auf häufig gestellte Fragen (Seite 2)

Um Ihnen die Orientierung in der unüberschaubaren Fülle an Informationen zu erleichtern, haben wir für Sie hier eine Reihe an Antworten auf häufig gestellte Fragen aufgeführt. Sie werden regelmäßig aktualisiert und ergänzt.

Übrigens: Eine Vielzahl an Fragen wurde bereits auf unserer Facebook-Seite beantwortet. Schauen Sie doch gerne mal vorbei.

Ihre Frage war nicht dabei? In den FAQ des Landes finden Sie zahlreiche weitere Antworten.

(Stand: 19.12.2020, 21:50 Uhr)

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SCHULE | KITA | BEHINDERTENWERKSTÄTTEN

Wann gilt die Maskenpflicht auch für Grundschulkinder?

Maskenpflicht für die Jahrgangsstufen 1 bis 4 im Unterricht gilt im Kreis Nordfriesland so lange, bis die 7-Tages-Inzidenz sieben Tage in Folge unterhalb von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner lag. In welchen Kreisen und Städten genau die Maskenpflicht gilt, ist im Internet tagesaktuell zu finden unter https://t1p.de/ss4m.

Mein Kind will keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Kann das Kind der Schule fernbleiben?

Nein.

Für die Fälle, in denen Schülerinnen und Schüler nicht zur Schule kommen, weil sie bspw. keine MNB tragen wollen, ohne dass das ausreichend durch ärztliches Attest belegt ist, ist auf die bestehende Schulpflicht hinzuweisen. Diese gilt für alle Kinder und Jugendliche, die im Land Schleswig-Holstein ihre Wohnung oder ihre Ausbildungsstätte haben (§ 20 Abs. 1 Satz 1 SchulG).

Gemäß Art. 7 Abs. 1 Grundgesetz ist der Staat berechtigt, das Schulwesen umfassend zu regeln. In der Schule tritt somit das elterliche Sorgerecht neben das staatliche Erziehungsrecht. Entsprechend bedarf das Vorgehen in den oben genannten Fällen einer Einzelfallbetrachtung mit sorgfältiger Abwägung und ggf. einer Abstimmung mit der Schulaufsicht.

Warum bleiben Schulen offen, wo man doch ständig von Coronafällen in Schulen liest?

Das Land Schleswig-Holstein trifft die grundsätzliche Entscheidung, ob Schulen flächendeckend vorsorglich geschlossen werden.

Seit dem 16.12.2020 sind die Schulen in Schleswig-Holstein geschlossen. Einen Ausblick darauf, wie es nach den Weihnachtsferien an den Schulen weitergehen könnte, gibt Bildungsministerin Prien hier: https://t1p.de/r305 

Wie muss das ärztliche Attest aussehen, wenn ich mein Kind von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung befreien lassen will? Was hat die Schule dabei zu beachten?

Die besondere Situation, in der sich Schulen derzeit befinden, rechtfertigt es, an die Glaubhaftmachung eines Befreiungsbestands nach § 2 Abs. 5 der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 höhere Anforderungen zu stellen als bspw. für den Besuch des Einzelhandels. Ein Attest ist zur Glaubhaftmachung geeignet, wenn die Schulleitung durch das Attest in die Lage versetzt wird, selbst einschätzen zu können, ob sie einen Befreiungsgrund für hinreichend wahrscheinlich hält. Dies sieht auch die Rechtsprechung ausdrücklich so (OVG NRW, Beschluss vom 24.09.2020 – 13 B 1368/20; VGH Bayern, Beschluss vom 26.10.2020 – 20 CE 20.2185). Das ärztliche Attest muss daher konkrete und nachvollziehbare Angaben zum Vorliegen eines Befreiungsgrundes enthalten. Floskelhafte Feststellungen reichen nicht aus! Das liegt daran, dass die Schule auch die Grundrechtspositionen der anderen Schülerinnen und Schüler sowie des Lehrpersonals beachten muss. Die MNB-Pflicht dient schließlich ganz besonders auch dem Fremdschutz.

Auch aus datenschutzrechtlicher Sicht ist die Schule berechtigt, die in einem Attest enthaltenen oder sonst mitgeteilten personenbezogenen Gesundheitsdaten der Schülerinnen und Schüler zu verarbeiten (§ 30 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 1 Schulgesetz SH). Dieses Vorgehen hält auch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz ausdrücklich für rechtmäßig: https://uldsh.de/amnb.


SONSTIGE

Wie kann es sein, dass trotz abnehmender Fallzahlen der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnende in den letzten sieben Tagen gestiegen ist?

Wie so oft bei Zahlen und Statistiken ist das etwas kompliziert:

Der Wert zu den Neuinfektionen innerhalb der letzten sieben Tage auf 100.000 Einwohnende (7-Tage-Inzidenz), den wir z. B. auf unserer Facebookseite angeben, ist älter, als die Zahl der aktuellen Fälle. Warum ist das so?

Die 7-Tage-Inzidenz übertragen wir aus der Statistik des Robert Koch Institutes (RKI). Diese Statistik basiert zwar auf unseren Daten, diese müssen aber einen Umweg über die Landesmeldestelle laufen und werden dann immer nachts um 24 Uhr auf der Webseite des RKI aktualisiert. In der RKI-Statistik sieht man also in der Regel die 7-Tage-Inzidenz des Vortages. Wir kommunizieren ausschließlich diesen RKI-Wert, weil viele Menschen und Medien sich an der Karte des RKI orientieren. Dieser Wert ist entscheidend dafür, ob eine Region in der Deutschlandkarte als rot (viele Fälle/"inländisches Risikogebiet") dargestellt wird. Würden wir jetzt einen (zwar leicht aktuelleren) Wert für die 7-Tage-Inzidenz selbst veröffentlichen, würde das viel Verwirrung stiften. Das hängt damit zusammen, dass es bei den 7-Tage-Inzidenzen Grenzwerte (in der Vergangenheit waren das z. B. 35 und 50) gibt. Werden diese überschritten, gibt es schärfere Maßnahmen. Stellen Sie sich nun vor, auf unserer Seite steht eine 7-Tage-Inzidenz von 51, auf der RKI-Seite aber von 49. Dann ist die Verwirrung groß, deshalb lesen Sie überall auf unseren Seiten den einheitlichen RKI-Wert.

Die Zahl der Fälle hingegen, die wir online veröffentlichen, ist tagesaktuell und kommt direkt von uns. Dort warten wir nicht die Übertragung in die RKI-Statistik ab. Weil es da keine Grenzwerte gibt, die wichtig für die Bevölkerung und die Entscheidungsträger(innen) sind, nehmen wir da in Kauf, dass zwei verschiedene Werte im Umlauf sind: Unser aktueller Wert und der etwas verspätete RKI-Wert. Am Ende sind in beiden Statistiken alle Fälle enthalten, es sind also die gleichen Zahlen - nur halt verschieden schnell.

Warum wird nicht veröffentlicht, wo genau in Nordfriesland die bestätigten Fälle sind?

Wo genau die bestätigten Fälle im Kreisgebiet sind, geben wir nicht bekannt. Wir möchten damit die Betroffenen schützen. Stellen Sie sich zum Beispiel vor, wir würden veröffentlichen, dass es in einem Dorf ein oder zwei Fälle gibt. Dann fängt womöglich das ganze Dorf an zu spekulieren, wer es denn sein könnte.

Es ist für die eigene Verhaltensanpassung auch nicht wichtig, die genauen Wohnorte der Bestätigten zu kennen. Weil das Virus sowieso unsichtbar und teilweise unerkannt im Umlauf ist, sollte sich jede(r) an die Verhaltenshinweise halten – egal, ob es einen bestätigten Fall in direkter Nähe gibt. Eine Veröffentlichung der genauen Zahlen könnte sogar negativ wirken: Manche, die für den eigenen Wohnort die Fallzahl „0“ lesen, fühlen sich dann vielleicht zu sicher und hören auf, die Regeln und Empfehlungen einzuhalten. Das muss verhindert werden.

Wenn es aus Sicht unserer Expertinnen und Experten in bestimmten Situationen Sinn ergibt, die Orte näher zu beschreiben, werden wir von dieser Verschwiegenheit abweichen. Das könnte zum Beispiel sein, wenn plötzlich in einer Gemeinde wegen vieler Fälle das Infektionsrisiko für die Bevölkerung zusätzlich ansteigt. Dann würden wir darüber selbstverständlich berichten.

Übrigens: Es gäbe für Sie keinen Mehrwert, zu wissen, wer infiziert ist. In den Fällen, in denen das für Sie relevant wäre (Kontaktperson), würden Sie eh von uns Bescheid bekommen.


SPORT & FREIZEIT

Welche Freizeiteinrichtungen dürfen öffnen, welche sind geschlossen?

Alle Kultur- und Freizeiteinrichtungen sind ab dem 16.12.2020 für den Publikumsverkehr zu schließen. Diese Regelung dient der Kontaktminimierung. Als Beispiele zählen die § 10 Absatz 1 genannten Einrichtungen.

  • Theater-, Opern- und Konzerthäuser, Biblikotheken
  • Museen, Archive
  • Kinos und Autokinos
  • Freizeitparks und Freizeiteinrichtungen innerhalb und außerhalb geschlossener Räume,
  • Tierparks, Wildparks, Aquarien und Zoos,
  • Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen.
  • Sonnnstudios

Zu schließen sind auch sämtliche Schwimmbäder sowie alle Fitnessstudios und alle Sportanlagen draußen und drinnen. Eine Ausnahme gilt für Tiersportanlagen, soweit der Betrieb zur Erhaltung des Tierwohls erforderlich ist; Zuschauer haben keinen Zutritt.

Frei zugängliche Spielplätze außerhalb geschlossener Räume bleiben geöffnet

Ist Personaltraining erlaubt?

Gemäß § 11 Abs. 1 der Corona-BekämpfVO ist die Sportausübung innerhalb und außerhalb von Sportanlagen untersagt. Auch 1:1 Personaltraining ist in Sportanlagen untersagt.

Außerhalb von Sportanlagen ist die Sportausübung nur allein, mit den Mitgliedern des gleichen Haushalts oder zu mit einer anderen Person gestattet.

Welche Regeln gelten für das Sporttreiben?

Freizeit- oder Breitensport ist nur im öffentlichen Raum, also draußen und nur alleine, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand erlaubt. Das Abstandgebot von mindestens 1,5 Metern gilt in diesen Fällen nicht.

Sportanlagen, also sämtliche Sportplätze und Hallen, sind für die Ausübung von Sport zu schließen. Dies gilt auch für Sportanlagen unter freiem Himmel wie Fußball-, Tennis- und Golfplätze. Sport darf dort nicht stattfinden, also auch nicht allein oder zu zweit.

Das Betreten von Sportanlagen zum Zweck der Erhaltung der Anlage, der Eigentumssicherung oder sonstiger notwendiger Arbeiten bleibt unter den allgemeinen Kontaktbeschränkungen möglich. Auch das Abholen und Zurückbringen von Gegenständen oder Sportgeräten (z.B. Ruderboote oder Kajaks) aus den Sportanlagen ist unter Einhaltung der allgemeinen Kontaktbeschränkungen möglich.

Das Schließungsgebot für Sportanlagen gilt nicht für Tiersportanlagen, soweit der Betrieb zur Erhaltung des Tierwohls erforderlich ist; Zuschauer(innen) haben aber auch hier keinen Zutritt. Beispielsweise Pferden ist aus Gründen des Tierschutzes die Möglichkeit zur Bewegung einzuräumen. Die Ausnahme erstreckt sich allerdings nur auf den mit Blick auf den Tierschutz erforderlichen Rahmen. Reitunterricht ist davon nicht umfasst und daher nicht möglich.

Auch der Betrieb von Schwimm- und Spaßbädern, Fitnessstudios und ähnlichen Einrichtungen wie z.B. Tanzschulen, Ballettschulen oder -studios ist untersagt. Auch Personal-Training zu zweit ist in diesen Einrichtungen untersagt.

Sportangebote zur medizinischen Rehabilitation sind weiter möglich, da es sich um Maßnahmen zum Erhalt oder zur Wiederherstellung der Gesundheit handelt. Das Gesundheitsamt kann insofern für die Nutzung von Sportanlagen und Schwimmbädern zur medizinischen Rehabilitation Ausnahmen zulassen. Voraussetzung ist in jedem Fall eine ärztliche Verordnung.

Gibt es Ausnahmen für Berufssportler?

Das Gesundheitsamt kann für die Nutzung von Sportanlagen und Schwimmbädern durch:

  • Berufssportlerinnen und Berufssportler,
  • Kaderathletinnen und Kaderathleten,
  • Rettungsschwimmerinnen und Rettungsschwimmer sowie
  • deren Trainerinnen und Trainer
  • Sportangebote zur medizinischen Rehabilition und 
  • für Prüfungen und Praxisveranstaltungen im Rahmen des Studiums an Hochschulen

Ausnahmen von den oben genannten Vorgaben für die Sportausübung zulassen.

Voraussetzung ist auch hier die Erstellung eines Hygienekonzeptes und der Ausschluss des Zugangs für weitere Personen wie Zuschauerinnen und Zuschauer.

Von solchen Ausnahmegenehmigungen ist das Innenministerium (zugleich Sportministerium) vom Gesundheitsamt zu unterrichten.

Dürfen Sonnenstudios betrieben werden?

Nein. Sonnenstudios sind als Freizeiteinrichtungen bzw. Dienstleistungen mit Publikumsverkehr zu werten und demnach geschlossen zu halten.

Dürfen Angelseen betrieben werden?

Angelseen sind Sportanlagen und daher zu schließen.

Dürfen Hundeschulen betrieben werden?

Hundeschulen sind Freizeiteinrichtungen und daher zu schließen.

1-1 Unterricht ist als kontaktfreie Dienstleistung gestattet, jedoch nur außerhalb der Hundeschule.


ZUSAMMENKÜNFTE & VERANSTALTUNGEN
KIRCHEN & GLAUBENSGEMEINSCHAFTEN

Welche Lehrgangsveranstaltungen (außerschulische Bildungsveranstaltungen) sind gestattet?

Außerschulische Bildungsangebote (§ 12 a) als Präsenzveranstaltung sind unzulässig. 

Keine Präsenzveranstaltungen sind insbesondere digitaler Fernunterricht und digitale Fernangebote. Prüfungen sind unter den Voraussetzungen des § 5 Absatz 2 Nummer 2 zulässig.

Außerschulische Bildungsangebote sind untersagt, soweit die Teilnehmer dafür anwesend sind. Zulässig bleiben daher insbesondere digitaler Fernunterricht, digitale Fernangebote, wie bei Arbeitsmarkt- und Qualifikationsprojekten, und Prüfungen, die unter den Voraussetzungen von § 5 Absatz 2 Nr. 2 zulässig sind.

Außerschulische Angebote umfassen sämtliche Bildungsangebote und Bildungsstätten, die nicht unter § 12 fallen. Dazu zählen zum Beispiel das Bildungszentrum für Natur, Umwelt und ländliche Räume, Einrichtungen zur Berufsvorbereitung, Volkshochschulen und andere Einrichtungen der Weiterbildung, Einrichtungen zur Durchführung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen, Fahrschulen, Musikschulen, Familienbildungsstätten und andere qualifizierte Anbieter.

Fahrschulfahrten sind nicht möglich. Auch Vorbereitungskurse für die Theorieprüfung dürfen nur in Form von digitalen Unterrichtseinheiten und nicht als Präsenzveranstaltungen stattfinden. Fahrerlaubnisprüfungen dürfen stattfinden. Die Fahrzeuginsassen haben eine Mund-Nasen-Bedeckung oder besser noch eine FFP-2-Maske zu tragen. Inwieweit aufgrund des Verbotes von Fahrschulunterricht Prüfungen in Schleswig-Holstein stattfinden, erfragen Sie bitte beim TÜV Nord.

Welche Veranstaltungen sind während des Lockdowns erlaubt bzw. untersagt? Was gilt für Gottesdienste und Beerdigungen?

Derzeit sind alle Veranstaltungen untersagt. Ausnahmen gelten nur in den in § 5 Abs. 2 Nr. 1 - 7 genannten Fällen, das sind zum Beispiel:

  • Veranstaltungen, die zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dienen
  • Sitzungen von Organen öffentlich-rechtlicher Körperschaften (z.B. Sitzungen politischer Gremien)
  • Zusammenkünfte aus geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Gründen 
  • im Rahmen der Kindertagesbetreuung, einer außerfamiliären Wohnform oder von Betreuungs- und Hilfeleistungsangeboten nach dem SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe)

Ferner erlaubt sind Veranstaltungen von Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften wie folgt:

  • in geschlossenen Räumen bis zu 50 Teilnehmer, draußen bis zu 100 Teilnehmer
  • es gilt das Abstandsgebot
  • zusätzlich Kontaktdatenerfassung
  • Gemeindegesang ist verboten
  • Es ist durchgehend von allen Teilnehmenden Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen mit Ausnahme des Leiters oder der Leiterin der Veranstaltung.

An Trauerfeiern und Beerdigungen auf Friedhöfen oder in Bestattungsunternehmen dürfen maximal 25 Personen teilnehmen. Im Übrigen gelten die Vorschriften für Veranstaltungen von Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (siehe oben).

Es trat häufig die Frage auf, ob für Trauergottesdienste in Kirchen die Höchstpersonenzahl nach § 13 Abs. 1 (drinnen max. 50) oder Abs. 2 (max. 25) anzuwenden ist. Diese Frage ist wie folgt zu beantworten:

Es gilt für Trauerfeiern in Kirchen Abs. 1 und damit die Personenobergrenze von 50 Personen.

Die „Bestattung“ bzw. „die Trauerfeier auf dem Friedhof“ in Absatz 2 meint das Versammeln am Grab, das wegen der dabei entstehenden Nähe auf 25 Personen beschränkt ist. Dies gilt auch für den Weg dorthin. Die eigentliche Trauerfeier in der Kirche ist nach Absatz 1 aber mit 50 Personen möglich.

Welche Regeln gelten für private Zusammenkünfte zu Hause und in der Öffentlichkeit?

Allgemeine Freizeitaktivitäten (spazieren gehen, sich einfach nur treffen, ...) sind nach folgenden Regeln erlaubt:

  • Es gilt, dass Kontakte zu Personen aus anderen Haushalten auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren sind. Die Entscheidung über diese absolute Notwendigkeit muss zunächst jede(r) Einzelne verantwortungsbewusst treffen. Dennoch gibt es Höchstgrenzen, die seit dem 11.01.2021 noch einmal verschärft wurden:
    • Im privaten Raum (eigener Garten, eigene Wohnung) sowie öffentlich sind Treffen nur mit den Mitgliedern des eigenen Haushalts erlaubt, es gibt dabei keine Höchstgrenze.
    • Die Mitglieder eines Hausstandes dürfen sich mit einer weiteren Person treffen. So ist es möglich, dass eine weitere Person einem Hausstand einen Besuch abstattet. Andersherum ist es möglich, dass die Mitglieder eines Hausstandes eine andere Person treffen. 
    • Eine weitere Ausnahme gilt zur Sicherstellung der Betreuung von Kindern unter 14 Jahren und pflegedürftigen Personen. So können beispielsweise zwei Haushalte die Betreuung der jeweiligen Kinder gemeinsam sicherstellen. Es sollte sich dabei möglichst jeweils um einen festen, nicht wechselnden Haushalt handeln. Private Treffen von Erwachsenen zweier Haushalte, bei denen sie von ihren Kindern begleitet werden, gelten nicht als Ausnahme zur Sicherstellung der Kinderbetreuung und sind daher verboten.
Es gilt, dass Kontakte zu Personen aus anderen Haushalten auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren sind. Die Entscheidung über diese absolute Notwendigkeit muss zunächst jede(r) Einzelne verantwortungsbewusst treffen. Dennoch gibt es **Höchstgrenzen**

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