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Foto: Bernd Höfer, Breklum

Kreishaus in der Marktstraße in Husum

19.08.2020

Fehler beim Arbeitslosengeld II in Nordfriesland: Viele Fälle seit März werden neu aufgerollt

»In unserem Jobcenter Nordfriesland sind Fehler gemacht worden«, stellt Landrat Florian Lorenzen fest. »Es wurde zu streng geprüft und sogar berechtigte Anträge abgelehnt, obwohl der Bundesgesetzgeber einen klaren Rahmen gesetzt hat. Momentan arbeiten wir die Vorgänge auf und veranlassen Nachzahlungen. Wir bitten alle Betroffenen um Verzeihung. So etwas darf nie wieder vorkommen!«

Bund verkürzt Prüfverfahren

Aufgrund der Corona-Krise hat die Bundesregierung das Antragsverfahren für das Arbeitslosengeld II für neue Langzeitarbeitslose und sogenannte Solo-Selbständige ab Mitte März vereinfacht: Zwar musste immer noch ein Formular mit diversen Anlagen eingereicht werden, doch auf eine ganze Reihe von Dokumenten sollte ab sofort verzichtet werden.

So entfiel insbesondere die sonst übliche Prüfung der Wohnungsgröße und Mietobergrenzen, der Vermögensverhältnisse oder der angesparten Altersvorsorge.

Jobcenter wendet teils altes Verfahren an

»Leider haben nicht alle Kolleginnen und Kollegen diese neuen Vorgaben umgesetzt, sondern wandten weiterhin das übliche, gründliche Prüfverfahren an«, erklärt Axel Scholz, der Leiter des Jobcenters Nordfriesland im Husumer Kreishaus.

Dadurch wurden Geldleistungen, auf die Ansprüche bestanden, zu Unrecht nicht ausgezahlt.

»Manchen wurde sogar fälschlicherweise am Telefon erklärt, für sie lohne es sich gar nicht, einen Antrag zu stellen. Von denen haben wir nun nicht einmal Unterlagen – eine unangenehme Situation für uns, aber vor allem schlimm für die Betroffenen«, sagt Scholz.

Erfolgreiche Widersprüche lösen Kontrolle aus

Aufgefallen ist das Problem, als Renate Fedde, die Nr. 2 im Jobcenter, in Scholz‘ Urlaub bemerkte, dass die Zahl der berechtigten Widerspruchsverfahren stark zunahm: Bürger ließen ihre Ablehnungsbescheide von der Kreisverwaltung überprüfen und bekamen vielfach recht.

Umgehend beauftragte die Kreisverwaltung als Fachaufsicht zwei Kolleginnen mit der Prüfung aller einschlägigen Vorgänge seit März.

Rund 90 von 110 Vorgängen wurden bisher geprüft, 50 davon mussten beanstandet werden. Bei einigen wurden zu viele Unterlagen angefordert, andere dauern zu lange, und in rund 20 Fällen wurden nicht die korrekten Summen bewilligt. Alle neuen Akten werden nun ebenfalls fortlaufend überprüft.

Fehler werden bereinigt

Um alle Betroffenen zu ihrem Recht kommen zu lassen, traf Axel Scholz nach Rücksprache mit dem Landrat die Anordnung, alle Fälle aufzurollen und berechtigte Forderungen nachzuzahlen.

»Alle Menschen, die seit März telefonisch abgewiesen wurden, bitte ich, nun doch noch Anträge zu stellen. Das gilt auch für Solo-Selbständige – für sie gibt es eine gesonderte Fachstelle im Sozialzentrum Husum und Umland, die unter Tel. 04841 6660 erreichbar ist. Alle Anträge werden schnell und korrekt bearbeitet«, verspricht Scholz.

Verwaltung baut für die Zukunft vor

Damit ist die Sache für ihn und Landrat Florian Lorenzen aber noch nicht erledigt: »Wir werden diese Situation jetzt sehr detailliert mit allen Beteiligten aufarbeiten und einen Weg finden, um so etwas für die Zukunft auszuschließen. Das Jobcenter Nordfriesland leistet seit 15 Jahren richtig gute Arbeit – dieser Rückschlag wird uns nicht entmutigen!«