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Foto: Bernd Höfer, Breklum

Kreishaus in der Marktstraße in Husum

15.04.2020

Kommunalpolitik in Zeiten von Corona

In vielen Bereichen des privaten, öffentlichen und politischen Lebens hat das Coronavirus die alltäglichen Abläufe ordentlich durcheinandergewirbelt. Nichts ist in diesen Tagen wie gewohnt, auch nicht beim Kreis Nordfriesland. Die kommunalpolitischen Entscheidungsträger sowie der Kreistag und die Ausschüsse stellen sich in ihren Methoden um, damit sie ihre Aufgaben weiter wahrnehmen können.

»Die Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit der staatlichen einschließlich der kommunalen Ebenen muss aufrechterhalten werden. Das gilt insbesondere im Interesse eines wirksamen Infektionsschutzes und um die Auswirkungen entsprechender Maßnahmen zu bewältigen«, betont Landrat Florian Lorenzen.

Alle 2 Tage eine Videokonferenz

Alle Sitzungen mussten aufgrund der im Zusammenhang mit der Corona-Krise erlassenen Verfügungen abgesagt werden. »Mittlerweile findet alle zwei Tage ein Austausch zwischen dem Landrat und dem Hauptausschuss per Videokonferenz statt. Auch fraktionsinterne Abstimmungen werden im virtuellen Raum getroffen«, berichtet Kreispräsident Manfred Uekermann.

Eingeschränkt, jedoch nicht handlungsunfähig

Beschlüsse werden auf diesem Wege jedoch nicht gefasst – die Kommunalverfassung lässt hier rechtlich keinen Spielraum zu. In erster Linie dienen die virtuellen Konferenzen dem aktuellen Informationsaustausch. »Natürlich sind wir dadurch in unserer aktuellen Beschlussfähigkeit stark eingeschränkt, jedoch nicht handlungsunfähig«, unterstreicht Uekermann.

Eilentscheidungen des Landrates mit Rückendeckung der Politik

Für einige Vorgänge braucht es Entscheidungen der Politik, deren Umsetzung in Ausnahmesituationen per Eilentscheidung des Landrates auf den Weg gebracht werden kann. »Hierfür benötigt der Landrat die Unterstützung und die Geschlossenheit der Fraktionen des Hauptausschusses«, betont der Kreispräsident und lobt die unkomplizierte Zusammenarbeit: »Die Kommunikation per Videokonferenz bewährt sich sehr. Die Corona-Krise führt uns deutlich vor Augen, was für enorme Chancen die Digitalisierung bietet. Hier müssen wir auch nach der Krise am Ball bleiben. Die Digitale Agenda des Kreises enthält bereits zahlreiche Ansatzpunkte«.

Dank für Engagement gegen Corona

Uekermann und Lorenzen erklären einstimmig: »Auch in Krisenzeiten halten Kreistag und Kreisverwaltung eng zusammen. Für unsere Bürgerinnen und Bürger, für Nordfriesland, stehen wir Seite an Seite und leisten unseren Beitrag, um unsere Region am Laufen zu halten, denn diese Krise werden wir nur gemeinsam bewältigen. Wir danken jeder und jedem Einzelnen, die oder der in den Bereichen Gesundheit und Pflege, in den Unternehmen, den Verwaltungen oder den Familien den Betrieb unter erschwerten Bedingungen aufrechterhält – und ebenso bei denjenigen, die im Home-Office arbeiten. Und wir freuen uns, dass die Nordfriesinnen und Nordfriesen sich vorbildlich an die Kontaktbeschränkungen halten und auch auf diesem Wege mithelfen, die Pandemie einzudämmen.«