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Belehrungen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) im Lebensmittelbereich

An dieser Stelle bieten wir Ihnen die Möglichkeit, sich einen Termin für eine Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz, beim Gesundheitsamt des Kreises Nordfriesland zu reservieren. Die Belehrungen finden meistens Donnerstags statt.

  • Die Belehrungen (Gruppenbelehrung) fangen pünktlich, zum angegebenen Zeitpunkt, an. Bitte rechnen Sie mit einem Zeitaufwand von einer Stunde.
  • Sollte der Belehrungstermin von Ihnen nicht wahrgenommen werden können, melden Sie sich bitte rechtzeitig, telefonisch beim Gesundheitsamt ab.
  • Auf den Inseln Föhr und Sylt kann die Belehrung auch bei dazu ermächtigten Ärzten stattfinden.

Wer benötigt eine Belehrung ?

Eine Bescheinigung nach § 43 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und somit eine Belehrung durch das Gesundheitsamt benötigen Sie, wenn Sie erstmalig eine gewerbsmäßige Tätigkeit gemäß § 42 Abs. 1 IfSG aufnehmen wollen. 

Die Bescheinigung über die Belehrung im Lebensmittelbereich ist dem Arbeitgeber vor Aufnahme der beruflichen Tätigkeit auszuhändigen. 

Was ist mitzubringen ?

  • Bringen Sie bitte unbedingt einen gültigen Personalausweis mit.
  • Bei Minderjährigen ist eine Bescheinigung der Erziehungsberchtigten mitzubringen.
  • Die Gebühr für die Belehrung mit Ausstellung der Bescheinigung beträgt 25,00 €.
    Sie erhalten nach der Belehrung einen Kostenbescheid als Nachweis.

Was sollten Sie beachten ?

  • Bei minderjährigen Personen ist von einer erziehungsberechtigten Person eine Erklärung mitzubringen (Erklärung).
  • Ausreichende Deutschkenntnisse sind für die Belehrung erforderlich. Ansonsten ist ein geeigneter Dolmetscher auf eigene Kosten mitzubringen.

Gebührenbefreiung?

Personen die wegen ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit zur Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz verpflichtet sind, können auf Antrag von der Gebühr für die Belehrung befreit werden.

Gemeinnützige Organistationen (z.B. Vereine) müssen hierzu im Vorwege beim Kreis Nordfriesland einen Antrag auf Gebührenbefreiung für die dort ehrenamtlich tätigen Personen gestellt haben. Hierbei ist ein Nachweis über die Gemeinnützigkeit der Organisation (z.B. Bescheinigung vom Finanzamt) zu erbringen.

Von der Gebühr für eine Belehrung ohne Antrag sind befreit:

  • Ehrenamtlich Tätige mit einer Ehrenamtskarte (www.ehrenamtskarte.de) oder JuLeiCa. Die Karte ist mitzubringen.
  • Schüler/innen, die eine Belehrung für ein Schulparktikum benötigen. Eine Praktikumsbescheinigung der Schule ist mitzubringen.

Eine Gebührenbefreiung für den Bundesfreiwilligendienst, ein Freiwilliges Soziales Jahr o.ä. wird nicht gewährt. Eine Gebührenbefreiung ist nicht möglich, wenn die Kosten von dritter Seite erstattet werden oder auf die Leistung umgelegt werden können (z.B. Kindergartenbeiträge).

Kopie / Zweitschrift erforderlich?

Sofern Sie eine Zweitschrift / Kopie einer Bescheinigung nach § 43 IfSG benötigen (eine Belehrung ist in so einem Fall bereits in der Vergangenheit durchgeführt worden), so wenden Sie sich bitte per E-Mail mit vollständigem Namen, Adresse und Geburtsdatum an gesundheitsamt@nordfriesland.de

Ein vor dem Jahr 2001 endgültiges Gesundheitszeugnis nach § 17/18 BseuchG ist unbegrenzt gültig.
Eine Erstbelehrung gem. § 43 Abs. Nr. 1 IfSG ist in diesem Fall nicht erforderlich.